Verteidigung rund um das Thema Kinderpornografie

Als erfahrener Strafverteidiger vertrete ich Sie gegen alle Vorwürfe rund um die Themen Herstellung, Besitz und Verbreitung von Kinderpornographi, sowie sexueller Missbrauch in Form des „Cybergrooming“ in Berlin. Mein Fachgebiet ist das Sexualstrafrecht in allen Aspekten, dementsprechend kümmere ich mich selbstverständlich auf um diesen relativ heiklen Straftatbestand.

„Cybergrooming“: Tatort Internet

Innerhalb des Sexualstrafrechts kann man grundsätzlich zwischen zwei Arten von Delikten unterscheiden: Diejenigen innerhalb und solche ausserhalb des Internets. Mit der aufkommenden Verbreitung des Internets haben die Gesetze anfänglich nicht schritthalten können, doch das hat sich geändert: Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe von Delikten, die fast immer mit der Nutzung des Internets einhergehen. Dazu gehört neben dem Besitz von Kinderpornografie auch das sogenannte „Cybergrooming“ (mehr dazu auf Wikipedia), die sexuell motivierte Kontaktaufnahme von Erwachsenen zu Kindern und Jugendlichen. Cybergrooming ist in § 176 StGB als eine Form des sexuallen Mißbrauchs geregelt ist. Dort heißt es:

Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer

.(……..) auf ein Kind mittels Schriften  oder mittels Informations- oder Kommunikationstechnologie einwirkt, um

  1. a) das Kind zu sexuellen Handlungen zu bringen, die es an oder vor dem Täter oder einer dritten Person vornehmen oder von dem Täter oder einer dritten Person an sich vornehmen lassen soll, oder
  2. b) um eine Tat nach § 184b Absatz 1 Nummer 3 oder nach § 184b Absatz 3 zu begehen.

Diese Vorschrift ist vielen Nutzern des Internets nicht geläufig und schließt eine der vermeintlichen Strafbarkeitslücken, die immer wieder im Zuge der rechtpolitischen Diskussionen auf den Tisch kommen. Dabei kommt es auch hier auf wichtige Einzelheiten an: Denn das strafbare „Einwirken auf Kinder“ setzt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine gewisse Hartnäckigkeit voraus, die in vielen Fällen nicht vorliegt und zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens führen kann.

Besitz von Kinderpornografie

Aber auch der Tatbestand des Besitzes von Kinderpornografie (§ 184b StGB) in seinen diversen Varianten wird heutzutage fast ausschließlich über das Internet ermittelt. Die entsprechenden Dateien werden durch die Nutzer über das Netz heruntergeladen. Die Ermittlungsbehörden (Polizei der Länder und auch das Bundeskriminalamt) ermitteln immer wieder neue Internetseiten, auf denen strafbare Inhalte angeboten werden. Die Nutzer dieser Seiten werden anhand ihrer IP Adresse ermittelt, im Zuge von Hausdurchsuchungen werden dann Dateien sichergestellt. Einen typischen Schwerpunkt gibt es dabei nicht, die Ermittlungen ziehen sich quer durch unsere Gesellschaft, einer der am meisten beachteten Fälle der letzten Jahre dürfte der des ehemaligen Abgeordneten Edathy gewesen sein, dessen  eingestelltes Ermittlungsverfahren das Ende seiner politischen Karriere bedeutete.

„Internetverfahren“ und die Herausforderungen für die Verteidigung

Das Problem: Oft ist der äußerliche Sachverhalt durch die Ermittlungen faktisch bewiesen. Werden Dateien mit Kinderpornographie gefunden, bestehen zumindest an deren Existenz keine Zweifel mehr. Was aber nicht feststeht ist, ob es der Besitzer des jeweiligen Rechners gewesen ist, der die in Rede stehenden Dateien heruntergeladen und abgespeichert hat. Dies kann auch für den Besitzer unbemerkt geschehen. Nutzt ein anderer den Rechner und betrachtet strafbare Dateien, kann dies zu einem Ablegen der Dateien im sogenannten „Cache“ des Computers führen. Dieser Zwischenspeicher zeichnet in der Regel aber auch den genauen Zeitpunkt der vermeintlich strafbaren Handlung auf, was auch zu einem Entlastungsbeweis im Sinne eines Alibis führen kann. Daneben gibt es auch in diesem Bereich weitere Verteidigungsansätze von der Frage des tatsächlichen Besitzes bis zu dem Nachweis, dass über WLAN Netzwerke der Zugriff Dritter möglich war.

Was tun im Notfall?

Bei Festnahme oder bei einer Hausdurchsuchung bin ich selbstverständlich auch im Notfall für Sie da.

Ursus Koerner von Gustorf, Rechtsanwalt in Berlin für Kinderpornografie und Cybergrooming

Ursus Koerner von Gustorf, Rechtsanwalt für Strafrecht in Berlin und Strafverteidiger rund um die Delikte Kinderpornographie sowie „Cybergrooming“.

 


Rechtssprechung zum Thema Kinderpornografie und Cybergrooming

Rechtsanwalt sexueller Missbrauch Berlin: Entscheidung des BGH zum Sexualstrafrecht bei nicht öffentlicher Verhandlung

Rechtsanwalt sexueller Missbrauch Berlin Strafverfahren Sexualstrafrecht Rechtsanwalt sexueller Missbrauch Berlin: Entscheidung des BGH zum Sexualstrafrecht bei nicht öffentlicher Verhandlung Der Bundesgerichtshof hatte über die Revision eines Angeklagten zu entscheiden, bei der weitgehend ohne Öffentlichkeit verhandelt wurde. Als Rechtsanwalt in Berlin für den Bereich sexueller Missbrauch eine kurze Anmerkung: Strafverfahren auch in Sexualstrafsachen des sexuellen Missbrauchs […]

Und nochmal: Der Bundesgerichtshof zur Definition der „Sexuellen Handlung“

Sexueller Missbrauch durch reines Fotografieren einer Alltagssituation? Der Bundesgerichtshof hatte im August 2018 über ein teilweise freisprechendes Urteil des Landgerichts Berlin zu entscheiden. Hierbei war die Frage zu klären, ob das Fotografieren eines nackten und entblößten  Kindes in einer alltäglichen Situation als Herstellung von Kinderpornografie strafbar sein kann. (Urteil vom 29. August 2018, 5 StR […]


Fachanwalt für Strafrecht mit dem Schwerpunkt Sexualstrafrecht

Als Fachanwalt für Strafrecht mit dem Schwerpunkt Sexualstrafrecht vertete ich Mandanten unter Anderem in folgenden Themenbereichen: